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13. September 2013 1 Kommentar

Schuldenbremse + Sparregel = Schuldenabbau

Unser Video erklärt, wie eine SCHULDENBREMSE im Grundgesetz die Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte nicht nur senken, sondern im Zusammenspiel mit einer SPARREGEL den Abbau der bereits vorhandenen Schuldenlast auch noch beschleunigen könnte.

Derzeit profitiert Deutschland von günstigen Finanzierungsbedingungen, die historisch einmalig sind. Aber wird das auch in Zukunft so stabil bleiben? Das Risiko: Steigen die Zinsen wieder, kommen auf den Bundeshaushalt zusätzliche Zinslasten obendrauf. Das wird nicht nur teuer, es ist auch ungerecht gegenüber künftigen Generationen. Die Generationengerechtigkeit verlangt, die öffentliche Schuld zu reduzieren. Gelingt das nicht, dann kommt auf die Bürger von morgen eine erhebliche Belastung zu.

Eine clever konstruierte Sparregel für den Bundeshaushalt könnte beim Schuldenabbau helfen. Sie würde sicherstellen, dass der Ausgabenspielraum des Bundes sich den Steuereinnahmen orientiert. Und da die Steuereinnahmen im langfristigen Trend wachsen, ergeben sich im Durchschnitt Budgetüberschüsse. Diese Überschüsse können wiederum zum Schuldenabbau genutzt werden. Oder sie werden in Bildung und Forschung investiert und haben so positiven Einfluss auf das langfristige Wirtschaftswachstum.

Beide Ansätze in Kombination bewirken ein schnelleres Absinken der Schuldenlast, als dies unter der Schuldenbremse allein zu erwarten wäre: Zukünftige Generationen werden entlastet und das Risiko steigender Zinsen wird erheblich reduziert. Dazu „Von der Schuldenbremse zur Sparregel. Ansätze zu einer regelgebundenen Haushaltskonsolidierung“ – eine Studie von Jan Schellenbach im Auftrag des Liberalen Institutes der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.

Von der Schuldenbremse zur Sparregel by Liberales Institut